Ab Februar mit Bodycam auf Streife und im Einsatz: Polizeikommissaranwärterin Mona aus dem Bruch und Polizeikommisar Kai Kindler / Foto: resch

Wolfsburg (WB/resch) - Die Polizei Wolfsburg hatte heute zum vor Ort Termin eingeladen. Grund dafür ist eine Neuerung, die nach positiven Erfahrungen einer landesweiten Testphase beim Einsatz von Körperkameras umgesetzt wird. Die sogenannten Bodycams werden sehr zeitnah (Start: 1. Februar) in den 24-Stunden-Dienststellen der Inspektionen in Wolfsburg und Helmstedt sowie auch in Königslutter und Schöningen eingeführt", so der Leiter der Polizeiinspektion Olaf Gösmann.

Der Leiter der Polizeiinspektion führt weiter aus: "Im Wolfsburger Stadtgebiet und im Landkreis Helmstedt gab es 2018 insgesamt 114 Fälle, bei denen gegen Beamtinnen und Beamte im Rahmen ihrer Einsatz- oder Ermittlungstätigkeit Gewalt ausgeübt wurde. Ich bin überzeugt, dass der Einsatz der Bodycams in brenzligen Situationen deeskalierend wirken und er im besten Falle auch zu weniger aggressivem Verhalten gegenüber der Einsatzkräften beitragen kann.
Wenn es trotz Kameraeinsatzes zu Angriffen kommen sollte, wird die Beweissicherung im Strafverfahren mit einer Video-Sequenz eindeutiger belegbar sein.

BodycamBeschriftung resch

Die deutlich sichtbare Aufschrift: Videoaufzeichnung und die Ansprache machen eindeutig klar: "Es wird eine Videoaufnahme gefertigt!"/ Foto: resch

Julia Schönfeld,  Polizeirätin und zuständige Leiterin des Einsatzbereiches der Inspektion verdeutlichte, dass sich die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der Bodycams aus dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz ergeben.
Die Testphase führte dazu, dass inzwischen rechtliche, taktische und technische Anforderungen, aber auch Belange des Datenschutzes  Eingang und Berücksichtigung finden. Für die Anwender sind in der Inspektion sowohl in Bezug auf technische Aspekte als auch besonders zu den rechtlichen Voraussetzungen umfassende Aus- und Fortbildungsmaßnahmen gelaufen.
Auf Transparenz wird großer Wert gelegt, erläutert Schönfeld, daher muss die Aufzeichnung offen, also für den Betroffenen in der konkreten Einsatzsituation erkennbar angefertigt werden. Die Einsatzkräfte, die mit einer Bodycam ausgerüstet sind, tragen ein gut sichtbares Schild an ihrer Uniform, das auf die Videoaufzeichnung hinweist. Darüber hinaus werden Bürger, von denen Aufnahmen gemacht werden, von den Beamten ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht.

BocyCamnah resch

Klein, leicht und "immer dabei" - die Bodycams der Polizei / Foto: resch

Die Geräte verfügen über einen hohen technischen Standard bei sehr guter Bildqualität. Im Bereitschaftsmodus werden bereits während der 30 Sekunden vor Aktivierung der Kamera Aufzeichnungen angefertigt. So kann sichergestellt werden, dass relevante Situationen vollständig dokumentiert werden. Wird die Kamera nicht aktiviert, werden diese Pre-Recordings automatisch gelöscht. Damit werden die rechtlichen Bedingungen für den Einsatz der Bodycams uneingeschränkt gewährleistet. Hauptkommissar Thomas Günther, der das organisatorische und technische Procedere bis zur Einführung der Körperkameras hier vor Ort in Wolfsburg verantwortlich begleitet, erläutert: „Nach einer Frist von 28 Tagen erfolgt grundsätzlich automatisch die Löschung der Sequenzen. Nur im dem Fall, dass die Aufnahmen als Beweismittel bei der Verfolgung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit relevant sind, erfolgt die Speicherung unter Einhaltung der rechtlichen Vorgaben.

Vor drei Jahren waren die ersten Bodycams in Niedersachsen mit einem positiven Resümee getestet worden. Die Kameras besitzen danach als Einsatzmittel das Potenzial, Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte zu reduzieren. "In den vergangenen drei Jahren ist die Gewalt gegen Polizeieinsatzkräfte im Inspektionsbereich nicht nur in der Häufigkeit um rund 75 Prozent angestiegen,"erläutert Gösmann, "auch die Intensität der Fälle habe spürbar zugenommen." Wir beobachten schon seit Jahren eine allgemeine Verrohung der Gesellschaft, die insbesondere bei Einsätzen mit zunehmender Respektlosigkeit und Uneinsichtigkeit gegenüber den Einsatzkräften einhergeht. "Wir werden dieser Spirale der Gewalt und Missachtung durch den Einsatz der Kameras im täglichen Dienst der Einsatz- und Streifendienste in Wolfsburg, Helmstedt, Königslutter und Schöningen erstmals zum 1. Februar entgegentreten", so Olaf Gösmann bei der Vorstellung der neuen Einsatzmittel.

Gewalt gegen Polizeibeamte

Grafik: Polizei Wolfsburg

Zum Schluss noch eine private Anmerkung: Wir können sehr froh sein, dass es bei uns ein funktionierendes System der öffentlichen Sicherheit gibt. Wenn es nun schon fast zur Normalität wird, dass die Menschen die sich für unseren Schutz einsetzen – im Notfall auch mit „Leib und Leben“ - selbst das Ziel von Übergriffen werden, ist es allerhöchste Zeit, dass jeder der Zeuge einer solchen Entgleisung wird sich verpflichtet fühlen sollte, seine Meinung zu artikulieren. Auch auf die Gefahr hin, dass solche „entgleisten Zeitgenossen“ mit unflätigen Äußerungen darauf reagieren. Auch sich ganz eindeutig auf die Seite der Ordnungshüter zu stellen ist eine Art seine Wertschätzung gegenüber unseren Ordnungskräften zu demonstrieren und das sollten uns die, die immer im Einsatz für die Allgemeinheit sind, unbedingt wert sein.